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Bürgerbegehren 2018

Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Parkplatzgrundstücks vor dem Feuerwehrhaus

Liebe Mitglieder und Freunde des FW-Ortsverbandes,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Bernhardswald,

wie Sie dem Gemeindeblatt und der Presse entnehmen konnten, beabsichtigt die Gemeinde für das Grundstück Fl.Nr. 379/2 Gemarkung Bernhardswald (Parkplatz vor dem Feuerwehrhaus im Gemeindezentrum),einen Bebauungsplan aufzustellen („Bebauungsplan Nord-Ost Erweiterung“) und das Grundstück an einen Investor zu verkaufen. Dieser möchte dort gegenüber der Rathausapotheke ein Ärztehaus errichten.

Wir FW- Gemeinderatsmitglieder halten einen Grundstücksverkauf derzeit für verfehlt. Wir meinen, dass es zunächst dringend notwendig ist, den zaghaft begonnen Weg zur Erarbeitung eines längerfristigen Gemeindeentwicklungskonzeptes, weiter verstärkt zu beschreiten. Diese Konzept muss dann zum Inhalt haben, wo in welcher Form ein Ortszentrum entstehen soll.

Weitere schwerwiegende Gründe können Sie im Text des Bürgerbegehrens nachlesen.

Vor diesem Hintergrund initiieren die unterzeichnenden Gemeinderatsmitglieder ein Bürgerbegehren. Damit soll verhindert werden, dass die Gemeinde das bisher als Park-und Festplatz genutzte Grundstück beim Feuerwehrhaus an einen Investor verkauft.

Bei einer im Herbst 2017 stattgefundenen FW-Versammlung haben von 50 Teilnehmern immerhin 47 für einen Verbleib des als „Filetstück“ bezeichneten Grundstücks im Eigentum der Gemeinde gestimmt und sich gegen einen Verkauf ausgesprochen. Auch in der Auftaktversammlung zum Bürgerbegegehren am 25.01.2018 kamen von den Bürgerinnen und Bürgern unisono Argumente für den Verbleib des Grundstücks im Besitz der Gemeinde. Diese eindeutige Meinungsäußerung lässt uns zuversichtlich sein, dass wir auch die ca. 450 Unterschriften sammeln können, die für die Durchführung eines Bürgerentscheids notwendig sind. Ein positiver Bürgerentscheid würde die Gemeinde ein Jahr lang binden und einen Verkauf verhindern.

Bitte unterstützen auch Sie unser Bürgerbegehren mit Ihrer Unterschrift!

Am Wichtigsten ist es den Gemeinderäten der FREIEN WÄHLER, die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu erfahren!

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Stuber , Reinhard Brey, Ludwig Erl

Bürgerbegehren Text: hier

Bürgerbegehren Unterschriftenliste: hier

Planungen NORD-OST-Erweiterung: hier