Anfragen und Anträge im Gemeinderat
Im Folgenden listen wir alle Anfragen und Anträge der Gemeinderatsmitglieder der Freien Wähler auf:
Datum / Inhalt
28.03.2023
Mini-PV-Anlagen von privaten Haushalten fördern
Der Antrag über die Förderung der Mini-PV Anlagen wurde in der Sitzung vom 10.05.2023 einstimmig angenommen.
23.04.2022
Zufahrt zum geplanten Baugebiet "Nähe Birkenfeld"
Der Antrag wurde in der Sitzung vom 13.04.2022 mit 16:3 Stimmen abgelehnt
13.10.2021
Pachtverhältnisse der gemeindeeigenen Grundstücke
13.07.2020
Behandlung bereits gestellter und beschlossener Anträge
Punkt 3 unseres Antrages wird in der Sitzung vom 09.09.2020 beraten und folgendes einstimmig beschlossen:
Beschlussvorschlag der Verwaltung:
Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und spricht sich für die Erstellung einer
Straßenzustandserfassung und – bewertung für asphaltierte/befestigte Wege im Gemeindegebiet
aus.
Der Gemeinderat beschließt, dass der Auftrag zur Straßenzustandserfassung und –bewertung an
die Firma LGA Bautechnik GmbH, Tillystraße 21, 90431 Nürnberg mit einer Auftragssumme in Höhe
von 32.572,80 € brutto (16 % Ust) vergeben wird.
28.05.2019
Die Erstellung der Sitzungsniederschriften soll wieder die wesentlichen Wortbeiträge enthalten.
Antragstext
In der Sitzung vom 23.07.2019 wurde der Antrag abgelehnt.
14.11.2018
Mitgestaltende Bürgerbeteiligung
Antragstext
Sitzung:28.05.2019 GR/006/2019
Sachverhalt:
Im Gremium wurde vereinbart, dass sich die Arbeitsgruppe zur Mitgestaltenden Bürgerbeteiligung (Beschluss v. 19.03.2019 Nr. 2019/238), bestehenden aus den Mitgliedern: Fr. Auburger, Fr. Emmerich, Hr. Erl, Hr. Kaiser und Hr. Brey, sich zu einem ersten Besprechungs- und Sondierungstermin treffen. Informationsmaterial und Einladung erfolgt durch die Verwaltung.
Stand: 20.10.2020: Das Team wurde bis heute von der Verwaltung nicht einberufen.
08.11.2018
Versicherung der Gemeinderäte im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit
Anfragetext
Bisher nicht auf der Tagesordnung
21.09.2018
Fußgängerampel in der Regensburgerstraße
Antragstext
15.09.2018
Nutzungsänderung Kamillenhof
Anfragetext
13.06.2018
Rechtsangelegenheiten, Rechtsanwaltskosten
Anfragetext
13.06.2018
Trinkwasserbelastung
Anfragetext
13.05.2017
Antrag zur Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung;
Bauvohaben Kreuzgasse Bernhardswald
10.02.2017
Einsicht in Unterlagen, die für eine Entscheidung im Gemeinderat hilfreich sind.
Antragstext
24.01.2017
Erstellung eines Energieleitplanes für die Gemeinde Bernhardswald
Antragstext
Der Gemeinderat holt Angebote für die Erstellung eines Energieleitplanes ein. Der Mitarbeit durch Mitglieder der Agenda 2.0 wird grundsätzlich zugestimmt.
12.06.2016
Haushalt 2016
Reduzierung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt
Der Antrag wurde in der Sitzung vom 14.06.2016 abgelehnnt
22.01.2016
Bau von Ärztehäusern
Antragstext
Der Antrag wurde in der Sitzung vom 15.03.2016 in der nicht öffentlichen Sitzung behandelt.
13.04.2016
Planungen für die Instandsetzung von Gemeindeverbindungsstraßen in Bernhardswald.
Antragstext
Das Thema muss durch die Verwaltung vorbereitet werden und wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt.
15.12.2015
Elternbefragung bezüglich Mittelschulstandort
Antragstext
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
15.03.2015
Entschädigung für die Fraktionssprecher
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
11.09.2014
Einladung Hr. Schmucker,
Leiter Abteilung A für Land- und Dorfentwicklung für die Landkreise Amberg-Sulzbach,
Neumarkt, Regensburg und Schwandorf
Antragstext
Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.
16.09.2014
Weitergabe von Informationen
Antragstext
Die angeforderten Informationen wurden in den nächsten Sitzungen behandelt.
